Pressemitteilung Land unterstützt Kommunen mit mehr als 200 Millionen

Das Land unterstützt die die Stadt Plochingen mit einem Zuschuss von 433.000 Euro für die Umgestaltung der Bahnhofstraße. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen. Gleichzeitig investieren wir in eine intelligente Verkehrssteuerung“, erklären die beiden Abgeordneten Andreas Schwarz und Dr. Natalie Pfau-Weller und verweisen auf den diesjährigen Förderschwerpunkt verkehrsberuhigte Ortmitten sowie Brückensanierungen.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). In diesem Jahr unterstützt das Land insgesamt 81 neue Projekte mit einem Volumen von rund 217 Millionen Euro.

Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen oder der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren.
Auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen, sind förderfähig. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.