Kommunalfinanzen
Die Landtagsabgeordneten Dr. Natalie Pfau-Weller, Andreas Schwarz und Andreas Kenner diskutierten gestern mit „ihren“ Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen über die Kommunalfinanzen. Es ging um das Thema wie Städte und Gemeinden ihre zahlreichen, auch vom Bund und vom Land übertragenen Aufgaben, wie den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule, Ganztagesbetreuung in den KITAS, Ausbau der Gymnasien zu G9, Wärmeplanung, aber auch Hallen-und Freibäder, Unterbringung von Geflüchteten, Soziale Dienste, Straßen, Schulen, Spielplätze u.v.a. finanzieren. Weniger Versprechen machen und realistische Ziele war das allgemeine Credo.